Eine Luftaufnahme zeigt die Hauptstruktur des Ro-Ro-Passagierterminals Haikou Xinhai. [Foto zur Verfügung gestellt von chinadaily.com.cn]

Seit der Umsetzung des Gesetzes über den Freihandelshafen Hainan, das am 10. Juni 2021 veröffentlicht wurde, hat sich der Freihandelshafen Hainan auf institutionelle Innovationen konzentriert und nachhaltige Anstrengungen unternommen, um internationale Wirtschafts- und Handelsregeln in die lokalen Gesetze und Vorschriften zu integrieren und so ein stetiges Wirtschaftswachstum des Freihandelshafens Hainan sicherzustellen.
Am 5. Juni fand in Haikou, der Provinzhauptstadt von Hainan, ein Diskussionforum statt, das darauf abzielte, die rechtlichen Garantien für die Umsetzung wichtiger politischer Maßnahmen zu stärken.
Als „Grundgesetz“ und „Rahmengesetz“ für den Aufbau des Freihandelshafens enthält das Gesetz über den Freihandelshafen Hainan eine Reihe von Bestimmungen für dessen Entwicklung und Verwaltung.
In den vergangenen vier Jahren haben die Beamten der lokalen Regierungsbehörden gezielte Kampagnen und Schulungsprogramme für verschiedene Personengruppen durchgeführt und das Gesetz in staatlichen Institutionen, ländlichen Gebieten, Gemeinden, Unternehmen und Schulen bekannt gemacht.
Unterdessen hat der Ständige Ausschuss des Volkskongresses der Provinz Hainan Gesetzgebungsprojekte vorangetrieben, um den praktischen Anforderungen sowohl vor als auch nach der inselweiten Zollabfertigungsaktion gerecht zu werden und sicherzustellen, dass die Gesetzgebungsarbeit bei Reformen und Innovationen eine Vorreiterrolle einnimmt.
Der Ausschuss hat außerdem eine Reihe von Sonderregelungen zur Unterstützung der Umsetzung des Gesetzes formuliert, die sich auf die Liberalisierung von Handel und Investitionen, das Geschäftsumfeld, den Umweltschutz und die Risikoprävention beziehen, was eine Reihe von Erfolgen bei der Förderung einer innovativen und wegweisenden Gesetzgebung erzielte.
Bislang wurden 46 Vorschriften für den Freihandelshafen Hainan erlassen, wodurch der Aufbau des Rechtssystems dieser Inselprovinz beschleunigt und das langfristige Wachstum des Hafens gefördert wurde.
Ausweitung der institutionellen Öffnung
Seit dem Inkrafttreten der Verordnung zur Förderung der Yachtindustrie im Freihandelshafen Hainan am 1. Juli 2022 hat die Provinz 14 Yachthäfen gebaut, wobei die Zahl der registrierten Yachten 1.780 übersteigt und damit zu den höchsten in China zählt.
In ähnlicher Weise führten diese Vorschriften zu einem vereinfachten Importverfahren von Arzneimitteln, was einen deutlichen Zuwachs des Volumens und des Wertes der importierten Arzneimittel darstellte.
All diese Veränderungen deuten auf einen Trend hin: die Nutzung der Gesetzgebung zur Förderung der institutionellen Innovationen und des industriellen Wachstums.
In Übereinstimmung mit den hohen Anforderungen an den Aufbau des Freihandelshafens hat die Provinz Hainan in den vergangenen vier Jahren umfangreiche Untersuchungen zu reformbezogenen Rechtsfragen durchgeführt, um institutionelle Innovationen zu fördern und sicherzustellen, dass die von der Zentralregierung gewährten „besonderen Förderungsmaßnahmen“ durch präzise Vorschriften wirksam umgesetzt werden konnten.
So wurden beispielsweise mit den am 1. Januar in Kraft getretenen „Mindestgenehmigungsvorschriften“ für den Freihandelshafen Hainan die Genehmigungsverfahren in den Bereichen Investitionen und Ingenieurwesen vereinfacht.
Die Bestimmungen zur Entwicklung der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit im Freihandelshafen Hainan, die am 1. Juli 2024 in Kraft getreten sind, stehen im Einklang mit internationalen Schiedsgerichtsnormen, fördern die Internationalisierung der Schiedsgerichtsbarkeit und haben neue Richtungen bezüglich der vorläufigen Schiedsgerichtsbarkeit gefunden.
Diese Innovationserfolge zeigen das Engagement der Provinz Hainan, sich an internationale Handelsregeln anzupassen und die institutionelle Offenheit auf der rechtlichen Grundlage zu erweitern.
Dank dieser institutionellen Innovationen verzeichnete der Außenhandel der Provinz Hainan im Jahr 2024 einen Gesamtwert von 277,65 Milliarden Yuan (ca. 38,63 Milliarden US-Dollar), was einem Anstieg von 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht – eine der schnellsten Wachstumsraten in ganz China.
Das Handelsvolumen mit den Anrainerländern der Seidenstraßeninitiative stieg um 40 Prozent und machte fast 60 Prozent des Gesamtvolumens der Provinz aus. Darüber hinaus wurden über 1.700 neue ausländisch finanzierte Unternehmen gegründet, was einem Anstieg von 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Das Engagement, den Anforderungen des Volkes im neuen Zeitalter gerecht zu werden
In den vergangenen vier Jahren hat sich Hainan weiterhin für die Förderung einer Gesetzgebung eingesetzt, die eine gesunde Entwicklung und gute Regierungsführung fördert und den Wünschen des Volkes nach einem besseren Leben entspricht.
Nur drei Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes über den Freihandelshafen Hainan führte die Provinz ihre ersten vier unterstützenden Vorschriften ein: die Vorschriften des Freihandelshafens Hainan zur Optimierung des Geschäftsumfeldes, die Bestimmungen des Freihandelshafens Hainan gegen Verbraucherbetrug, die Vorschriften des Freihandelshafens Hainan zum fairen Wettbewerb und die Vorschriften des Freihandelshafens Hainan zur sozialen Kreditwürdigkeit.
Diese Vorschriften zielen auf wichtige Aspekte des Geschäftsumfeldes ab und zeigen die Entschlossenheit dieser südchinesischen Inselprovinz, ein marktorientiertes, rechtstaatliches und internationales Geschäftsumfeld zu schaffen.
Die gute ökologische Umwelt der Insel Hainan ist ihre größte Stärke. Unter Einhaltung einer ökologisch ausgerichteten Entwicklungsstrategie hat Hainan Gesetze zum Aufbau eines grünen, kohlenstoffarmen Freihandelshafens vorangetrieben und strengste ökologische und umweltschützende Maßnahmen umgesetzt.
So hat die Provinz beispielsweise als erstes Gebiet in China einen lokalen Rechtsrahmen für ökologische Bewertungen und Rechenschaftspflichten geschaffen und damit neue Maßstäbe für den Umweltschutz des Gebietes gesetzt.
Darüber hinaus verfolgt Hainan weiterhin einen menschenorientierten Ansatz und bietet solide institutionelle Unterstützung für die Angelegenheiten im Zusammenhang mit Lebensgrundlagen und sozialer Governance.
Bitte klicken Sie auf diesen Link, um sich über die Rechtsdienstleistungen in der Provinz Hainan zu informieren.

https://www.hnac.org.cn/

Quelle: Volksregierung der Provinz Hainan